14.05.2009 - 3.6 Straßenreinigungsgebührensatzung 2009
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Do., 14.05.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Abstimmung zu Änderungen der Verwaltung:
In der Reinigungsklasse 05/09 beträgt die Gebühr 4,57 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 9
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 1
Dem
Änderungsantrag wird zugestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt
Potsdam 2009.
Gleichzeitig
wird die Straßenreinigungsgebührensatzung 2009 vom 15.12.2008 aufgehoben.
+ Änderungen der Verwaltung:
In
der Reinigungsklasse 05/09 beträgt die Gebühr 4,57 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 8
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2
Der
korrigierten Fassung wird zugestimmt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15 kB
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2
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(wie Dokument)
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29,7 kB
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