03.06.2009 - 4.15 Gesamtkonzept Schul- und Kitasanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.15
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der
Ausschuss für Finanzen und der Hauptausschuss haben die Vorlage abgelehnt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Sanierung aller
Schulen und Kitas im Zeitraum bis 2014 zu erarbeiten und einschließlich eines
Finanzierungskonzeptes bis Dezember 2009 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.