03.06.2009 - 6.4 Vergleich der Kosten der Leistungen der Stadtwerke
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktionen SPD und CDU/ANW wird diese Vorlage vom Stadtverordneten Schubert eingebracht.
Nach
3 Diskussionsrednern wird die DS 09/SVV/0394 vom Stadtverordneten Schröder,
Fraktion CDU/ANW, namens der Antrag stellenden Fraktionen in den
Hauptausschuss überwiesen.
Der
Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner wird von der Stadtverordneten
Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, um Information über die Höhe der Kosten für ein
externes Gutachten gebeten.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird als Gesellschafter der SWP
beauftragt, durch die Stadtwerke Potsdam und einen externen Dritten die für die
Daseinsvorsorge der Bürger relevanten Preise vergleichen zu lassen. Das
Ergebnis des Vergleichs soll der Stadtverordnetenversammlung im September 2009
in Form eines Berichtes vorgelegt werden.