03.06.2009 - 6.20 Zweispurige Verkehrsführung in Potsdams Mitte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.20
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Diese
Vorlage wird vom Stadtverordneten Jäkel namens der Fraktion DIE LINKE
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in
den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0507 in den Ausschuss für Stadtplanung Bauen wird
mit 25
Ja-Stimmen angenommen,
bei 15
Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ab sofort in der Mitte Potsdams dafür zu
sorgen, dass im Straßenzug Lange Brücke, Breite Straße bis Zeppelinstraße
zwischen 6 Uhr und 20 Uhr je zwei benutzbare Fahrstreifen in beide Richtungen
sichergestellt werden.