11.12.2001 - 7 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 11.12.2001
- Status:
- öffentlich (Protokoll bestätigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
Frau
Schulze fragt, ob
Mittel für den behindertengerechten Aufzug in der Stadt- und Landesbibliothek
eingestellt sind.
Sie macht
auch auf den Antrag zum Sozialticket in der letzten Sitzung des Ausschusses
aufmerksam.
Herr
Jakobs erklärt, das
die Absicht der Finanzierung aus Hauptstadtmitteln besteht. Der
Hauptstadtausschuss hat bisher nicht getagt. Im städtischen Haushalt sind die
Mittel nicht eingestellt.
Er macht
nochmals deutlich, dass die Finanzierung des Sozialtickets eine freiwillige
Leistung ist.
Er
empfiehlt die Finanzierung eines Sozialtickets für Asylbewerber.
Frau
Dr. Lotz fragt nach
den Sozialhilfeempfängern, die soziale Arbeit leisten.
Frau
Eichenmüller
erklärt, dass deren Mobilität gesichert ist.
Frau
Priebe bittet um Bedenkzeit,
um dies in der Fraktion beraten zu können.
Herr
Jakobs erklärt,
dass die abschließende Beratung des Haushaltes im Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften am 16.01.2002 erfolgt. Der Abgabetermin für die
Anträge aus den Ausschüssen ist der 07.01.2002.
Frau
Schulze bittet
Herrn Näder, die Verschiebung des Abgabetermins zu beantragen, und den Haushalt
am 08.01.2002 abschließend im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zu
behandeln.
Abstimmung:
Zustimmung: 7
Dem
Antrag von Frau Schulze wird einstimmig zugestimmt.