25.08.2009 - 2.6 Erhöhtes Unfallrisiko durch zu schnelles Fahren...

Herr Cornelius bringt den Antrag ein.

 

Herr Schrewe (Bereich Straßenverkehr) informiert, dass der Antrag im KOUL-Ausschuss diskutiert worden ist. Der Antragsteller habe folgenden geänderten Beschlusstext zur Abstimmung gestellt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu überprüfen, welche kurzfristig geeigneten Maßnahmen ergriffen werden können, um das Unfallrisiko durch zu schnelles Fahren in der Feuerbachstraße zu verringern.

Das Ergebnis der Prüfung sowie mögliche durchzuführende Maßnahmen sind der SVV im IV. Quartal 2009 vorzulegen.

Diesem folgte der KOUL-Ausschuss mit 10/0/0.

 

Herr Schrewe informiert weiterhin, dass die Straßenverkehrsbehörde in der Zwischenzeit  festgelegt bzw. angeordnet habe, im Einmündungsbereich von der Breiten Str. in die Feuerbachstr. Zone 30 einzurichten. Im Ergebnis dessen wird geprüft, ob diese Maßnahme hinreichend und ausreichend sei.

 

Herr Cornelius erklärt aufgrund der Ausführungen von Herrn Schrewe den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt.