24.06.2009 - 2 Finanzielle Förderung Gemeindehaus Golm

Der Oberbürgermeister führt dazu aus, dass dieses Thema im Rahmen der Beratungen mit den Ortsvorstehern besprochen und Lösungen für die Nutzung der Beratungsräume gefunden wurden. Lediglich für Groß Glienicke und Golm gebe es weiteren Klärungsbedarf. Er gibt die in der Stadtverordnetenver-sammlung geänderte Textfassung zu Kenntnis, der auch die Verwaltung zustimmen könne. Er empfehle, das Wort „neue“ in der zweiten Zeile zu streichen, da die Ortsteile Eiche und Grube nicht erst seit 2003 zu Potsdam gehören und in die Prüfung nicht eingeschlossen wären. Mit einer vorzulegenden Mitteilungsvorlage werden dann auch die damit verbundenen finanziellen Konsequenzen dargestellt.

Auf Bitte von Frau Dr. Müller wird als Termin der Oktober 2009 benannt. Die so geänderte Textfassung wird zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Oktober 2009 zu prüfen, inwieweit in allen Ortsteilen die bisher für Ortsbeiratssitzungen und die Förderung des Vereins - und Gemeindelebens ähnlich den Bürgerhäusern genutzten Räumlichkeiten finanziell gefördert werden können.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.