02.09.2009 - 8.6 Radweg zwischen Schlaatz und Stern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird diese Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in
die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0595 in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie
für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, durch den notwendigen Ankauf von Flächen und
die Bereitstellung der finanziellen Mittel den Bau eines Radweges zwischen
Schlaatz und Stern entlang der Heiztrasse zu sichern und bis 2010 umzusetzen.