02.09.2009 - 8.7 Stiftung "Freies Ufer am Griebnitzsee"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom
Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht, der anschließend den Geschäftsordnungsantrag
stellt (gemäß § 16 Abs. 2), die o. g. DS in den Hauptausschuss zu überweisen.
Abstimmung
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0596 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zum
Dezember 2009 einen Vorschlag zur Gründung einer Stiftung „Freies Ufer am
Griebnitzsee“ vorzulegen.