08.09.2009 - 2.9 Stadtentwicklungskonzept Wohnen für die Landesh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 08.09.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Klipp informiert, dass das Thema Wohnen zunehmend in den Mittelpunkt rückt: Für
Zuzügler (Mangel an bezahlbarem Wohnraum) und für Potsdamerinnen/Potsdamer, die
mit Mieterhöhungen im Bestand konfrontiert sind. Wohnen war bisher ein
positiver Standortfaktor für Potsdam. Wir müssen aufpassen, dass es nicht zum
Standortnachteil wird. Er bittet das Augenmerk insbesondere darauf zu richten,
welche Stadtentwicklung wir in Potsdam wollen.
Zunehmend
erfolgt der Ausweich ins Umland; dies hat Folgen für den Verkehr und die
Infrastruktur in Potsdam. Zusätzlicher motorisierter Individualverkehr kann
nicht aufgenommen werden. In den zentrumsnahen Gebieten entlang der Achsen des
ÖPNV müsse aber Geschosswohnungsbau entstehen.
Deshalb
sind gemeinsame Überlegungen notwendig, welche Möglichkeiten wir haben, dem entgegen
zu wirken.
Herr
Klipp führt weiter aus, das es Ziel sei in Kürze einen eigenen Vorschlag
vorzulegen, wie die Wohnungsbauförderung für die Stadt Potsdam aussehen könnte.
Hier bittet er alle Akteure um Unterstützung in Richtung Landesregierung.
Herr
Wolfram (Bereich Stadtentwicklung) gibt umfangreiche Erläuterungen zum
vorliegenden Konzept Wohnen und geht auf die sechs Handlungsschwerpunkte ein.
Diese sollen nach Beschluss des Konzeptes konkretisiert und umgesetzt werden,
dazu werde eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe eingesetzt. Vorbereitet werden
Gespräche mit dem Land, dazu liefere das Konzept wichtige Unterstützung.
Beim
Engagement der PRO POTSDAM auf dem Wohnungsmarkt sei zu beachten, dass die
Aufgaben und Ziele abgewogen und leistbar sein müssen. Dazu gehören
Wohnungsneubau, Sanierung, sozialverträgliche Entwicklung der Mieten im Bestand
und Stadtentwicklungsprojekte wie Speicherstadt oder Luftschiffhafen sowie
Beiträge zur Haushaltsentlastung.
Frau Tack
bringt in Erinnerung, dass der OBM im Juni 2008 angekündigt habe, dem Land mit
dem STEK Wohnen Vorschläge der Unterstützung durch das Land zu machen.
Frau Tack macht deutlich, dass
es sich hier ihrer Auffassung nach um einen Handlungsrahmen für ein
Stadtentwicklungskonzept Wohnen handelt; jedoch noch nicht um Konzept.
Herr
Klipp betont, dass die Umstrukturierung der Prioritäten im Geschäftsbereich
Stadtentwicklung und Bauen erfolgt; es wird regelmäßige jour fixe
Wohnungsneubau geben.
Im Laufe
der Diskussion werden die beiden Anträge 09/SVV/0668 – Kommunales
Wohnungsbauprogramm – sowie 09/SVV/0771 – Wohnungsbauförderung – von
verschiedenen Ausschussmitgliedern angesprochen.
Herr Putz
spricht als wichtig zu beachtenden Aspekt die Barrierefreiheit an.
Herr
Klipp greift diesen Hinweis dankend auf. Er macht deutlich, dass eine Förderung
eigentümerunabhängig sein müsse. Es gehe nicht um die reine Zahl von 1.000
Wohnungen. Vielmehr sei von Bedeutung, welche Wohnungen gebaut würden: Lage,
Ausstattung, Preis, Barrierefreiheit, Energieverbrauch usw.
Und bevor auf die 2 Mio €
Abführung der PRO Potsdam an den Haushalt verzichtet wird, sollte man
wenigstens fragen, wie viele Wohnungen die PRO Potsdam dann mehr baut.
Frau
Hüneke spricht sich dafür aus, beide Anträge (09/SVV/668 und 09/SVV/771) heute
nicht abzustimmen.
Frau Tack
bestätigt, dass die Vorlage 09/SVV/778 heute nicht abgestimmt werden sollte;
sondern eine Vertagung die Möglichkeit bietet, einen Änderungsantrag zu
stellen.
Die DS
09/SVV/0778, 09/SVV/0668 und 09/SVV/0771 werden bis zur Sitzung am 29.9.09
zurück gestellt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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