07.10.2009 - 5.16 Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung un...

Der Ausschuss für Kultur hat den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgelehnt und dem Änderungsantrag der Fraktion SPD mit folgendem Wortlaut  zugestimmt:

Das Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes „freiLand“ und seine gesamtstädtischen Folgen im Bereich von Jugendarbeit, Sozio- und Subkultur soll vor einer Beschlussfassung im Rahmen eines Workshops mit verschiedenen Beteiligten und Akteuren diskutiert und inhaltlich abgestimmt werden, als da wären AJKP, Archiv e.V., Stadtjugendring, Lindenpark und Waschhaus gGmbH u.a., sowie ressortübergreifend der Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport und der Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz.

 

 

Der Jugendhilfeausschuss hat folgendem geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt, dessen Fassung sich der Hauptausschuss angeschlossen hat:

 

Das Rahmenkonzept Jugendkultur und das Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes „freiLand“ und ihre gesamtstädtischen Folgen im Bereich von Jugendarbeit und Soziokultur sollen vor einer Beschlussfassung im Rahmen einer zeitweiligen Arbeitsgruppe mit verschiedenen Beteiligten und Akteuren diskutiert und inhaltlich abgestimmt werden, als da wären AJKP, Archiv e.V., Stadtjugendring, Lindenpark, Waschhaus gGmbH, Projektgruppe „freiLand“, Spartacus e.V., Vertreter des Jugendhilfeausschusses und des Kulturausschusses u.a., sowie ressortübergreifend der Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport und der Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz.

Die Arbeitsgruppe wird extern moderiert.

Die organisatorischen Rahmenbedingungen sind durch die Verwaltung zu schaffen.

 

Ziel der Arbeitsgruppe soll es sein, bis zu einer gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfeausschuss und Kulturausschuss im Januar 2010 einen konsensfähigen  Entwurf zu den Rahmenkonzepten zu entwickeln.

 

 

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE:

Der letzte Satz dieses oben aufgeführten geänderten Beschlussvorschlages wird wie folgt modifiziert:

Ziel der Arbeitsgruppe soll es sein, bis Dezember 2009 einen konsensfähigen Entwurf zu den Rahmenkonzepten, vor allem zur Umsetzung des Projektes „freiLand“ zu erarbeiten, um so den Baubeginn für April 2010 zu sichern.

 

Entsprechend dem Hinweis der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller sei der Zeitpunkt Dezember 2009 nicht realisierbar, sie bittet, der Verwaltung die erforderliche Zeit zur Entwicklung der Rahmenkonzepte bis Januar 2010 einzuräumen.

 

Abstimmung:

Die von der Fraktion DIE LINKE beantragte Änderung wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

 

Ergänzungsantrag:

Die Gruppe Die Andere beantragt folgende Ergänzung des Beschlusstextes:

 

Die Moderation wird im Einvernehmen mit den Mitgliedern der AG AJKP festgelegt.

 

Abstimmung:

Diese Ergänzung wird

 

mit 22 Ja-Stimmen angenommen,

bei 21 Nein-Stimmen.

 

 

Zum Vorschlag von Herrn Schüler, die vom Jugendhilfeausschuss empfohlene geänderte Textfassung abzustimmen, da diese wortgleich mit der neuen Fassung der DS 09/SVV/0874 ist, erhebt sich kein Widerspruch.

 

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Rahmenkonzept Jugendkultur und das Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes „freiLand“ und ihre gesamtstädtischen Folgen im Bereich von Jugendarbeit und Soziokultur sollen vor einer Beschlussfassung im Rahmen einer zeitweiligen Arbeitsgruppe mit verschiedenen Beteiligten und Akteuren diskutiert und inhaltlich abgestimmt werden, als da wären AJKP, Archiv e.V., Stadtjugendring, Lindenpark, Waschhaus gGmbH, Projektgruppe „freiLand“, Spartacus e.V., Vertreter des Jugendhilfeausschusses und des Kulturausschusses u.a., sowie ressortübergreifend der Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport und der Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz.

 

Die Arbeitsgruppe wird extern moderiert.  Die Moderation wird im Einvernehmen mit den Mitgliedern der AG AJKP festgelegt.

 

Die organisatorischen Rahmenbedingungen sind durch die Verwaltung zu schaffen.

 

Ziel der Arbeitsgruppe soll es sein, bis zu einer gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfeausschuss und Kulturausschuss im Januar 2010 einen konsensfähigen  Entwurf zu den Rahmenkonzepten zu entwickeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.