07.10.2009 - 7.2 Radweg am Neuen Garten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/0831 Radweg am Neuen Garten
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Jäkel namens der Fraktion DIE LINKE
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0831 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig einen
Alternativvorschlag für die Radwegeführung zwischen der Gotischen Bibliothek
und dem Haupteingang des Neuen Gartens erarbeiten zu lassen, der eine Lage des
Radweges abseits der dicht befahrenen Straße Am Neuen Garten sicherstellt.
Ein entsprechender Vorschlag ist spätestens im November 2009
im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sowie im Ausschuss für Klima, Ordnung,
Umweltschutz und ländliche Entwicklung vorzustellen.