04.11.2009 - 6.26 Erweiterung der Innenstadt-Fußgängerzone
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.26
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 04.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche
Entwicklung hat einem von der Antrag stellenden Fraktion geänderten
Beschlusstext zugestimmt, dessen Fassung sich der Ausschuss für
Stadtplanung und Bauen angeschlossen hat und die den Stadtverordneten mit
den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein offenes
Anhörungsverfahren für die Erweiterung der Innenstadt-Fußgängerzone z.B. auf
die Gutenbergstraße und die Mittelstraße zu initiieren.
Über
den Sachstand ist in der Stadtverordnetenversammlung im Februar 2010 zu
berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,1 kB
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