24.11.2009 - 3.5 Sanierung Ribbeckeck

Herr Teuteberg bringt die Vorlage ein und erläutert sie kurz.

 

Herr Goetzmann stellt dar, dass hier eine Werbung nicht in Übereinstimmung mit der Werbesatzung steht. Dies wäre im konkreten Fall nur temporär auf Baugerüsten zulässig.

 

Nach einigen Nachfragen und Äußerungen dazu ändert Herr Teuteberg die Vorlage.
Dieser geänderte Text wird zur Abstimmung gestellt.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit dem Kommunalen Immobilien Service (KIS) dahingehend zu führen, dass der Eigentümer des Krongutes die
Sanierungsleistungen am Gebäude des Jugendclubs Ribbeckeck unterstützen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Stimmenthaltung: 0