02.12.2009 - 7.19 Groß Glienicker See
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.19
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 02.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/1076 Groß Glienicker See
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Vorlage vom Stadtverordneten Menzel eingebracht. In der den Stadtverordneten ausgereichten Fassung vom 16.11.09 sind im Punkt 1 des Beschlusstextes die Wörter „mit Hilfe“ zu streichen und dafür „zu“ einzufügen.
Anträge zur
Geschäftsordnung:
Der Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Vom Stadtverordneten Naber wird namens der Antragstellerin anschließend die Überweisung in den Hauptausschuss zur Erledigung beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/1076 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Abstimmung:
Die der DS 09/SVV/1076 in den
Hauptausschuss zur Erledigung wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt:
1.
Die
Zuordnung des im Potsdamer Stadtgebiet liegenden Teils des Groß Glienicker Sees
zu einer gemeinnützigen Naturschutzstiftung zu unterstützen.
2.
Der
Stadtverordnetenversammlung in der Märzsitzung 2010 über die Umsetzung des
Beschlusses zu berichten.