02.12.2009 - 7.23 Schwimmbad-Neubau
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.23
- Zusätze:
- Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Familienpartei
- Datum:
- Mi., 02.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/1084 Schwimmbad-Neubau
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP/Familienpartei wird diese Vorlage vom Stadtverordneten Naber eingebracht und anschließend gemäß § 16 Abs. 2 der Geschäftsordnung die Überweisung in den Hauptausschuss zur Beratung im Zusammenhang mit der Grundsatzentscheidung zum Badstandort im Januar 2010 beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 09/SVV/1084 in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit
angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird
aufgefordert vor Erteilung eines Planungsauftrages für das Schwimmbad, der
Stadtverordnetenversammlung den Wortlaut des Auftrages zum Beschluss
vorzulegen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt des Weiteren, dass dieser
Planungsauftrag folgende Maßgaben enthalten soll.
-
Das Bad soll nach
optimalen Effizienzkriterien für
Neubauten gebaut werden.
-
Für die Stromversorgung
sind Photovoltaikanlagen vorzusehen.
-
Für die Wärmeversorgung
des Bades wird die Nutzung von Tiefengeothermie geprüft.
Das Ergebnis der Prüfung ist den Stadtverordneten vor Beauftragung des Badneubaus vorzulegen. In die Prüfung sind Förderprogramme der EU sowie des Bundes- und der Landesregierung mit ein zu beziehen.