02.12.2009 - 7.31 Fortschreibung der Eckwerte für die Planung des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.31
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mi., 02.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Ältestenrat
empfiehlt, diese Vorlage - als Handlungsgrundlage für die Verwaltung - zur
Kenntnis zu nehmen.
Auf die Nachfrage des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, wann der Entwurf des Haushaltes in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werde, antwortet der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner, dass dies im Januar 2010 vorgesehen sei. Daraufhin schlägt der Vorsitzende vor, diese DS nur zur Kenntnis zu nehmen, da seitens der Verwaltung die Planung sowieso auf dieser Grundlage erfolge.
Nach 5 Diskussionsrednern stellt der Stadtverordnete Kirsch,
Gruppe BürgerBündnis, den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage in alle
Ausschüsse der StVV zu überweisen. Dieser Antrag wird mit 22
Nein-Stimmen abgelehnt, bei 17 Ja-Stimmen.
Gegen
den Vorschlag, die DS 09/SVV/1088 zur Kenntnis zu nehmen, erhebt sich
kein Widerspruch.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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12,8 kB
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2
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11,2 kB
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3
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103,8 kB
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