02.12.2009 - 7.34 1. Änderungssatzung zur Satzung für die öffentl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.34
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 02.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Sitzungsleitung:
Vorsitzender
der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler
Die
Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Naber, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung
in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung,
für Finanzen sowie in alle Ortsbeiräte.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 09/SVV/1097 in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung, für Finanzen sowie in alle Ortsbeiräte wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Änderungssatzung zur Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen
der Landeshauptstadt Potsdam vom 06.12.2007 (Abwasserbeseitigungs- und
-abgabensatzung AWS)
Anlagen zur Vorlage
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