14.01.2010 - 3.3 Masterplan für Potsdam

Herr Teuteberg bringt den Antrag ein und begründet diesen. Er weist auf die minimale Modifizierung des Antrages durch den SB-Ausschuss hin, die durch den Antragsteller übernommen wird.

 

Herr Wolfram verweist auf ein dreidimensionales Planwerk der Stadt Leipzig, das im Rahmen der Olympiabewerbung erarbeitet wurde. Er macht darauf aufmerksam, dass Potsdam nicht die personellen und finanziellen Mittel hat, ein derartiges dreidimensionales Planwerk zu erstellen.

 

Herr Klamke fragt, ob das jetzt bereits vorhandene Material gebündelt werden könne und ob das Planwerk für Potsdam dreidimensional sein muss. Er erbittet auch Auskunft zu den entstehenden Kosten.

 

Herr Teuteberg erachtet einen dreidimensionalen Plan für sinnvoll.

 

Frau Oldenburg spricht sich für einen Prüfauftrag aus. Es sollten erst die Zielstellungen geprüft werden. Ihrer Ansicht nach sollte der erste Satz des Antrages entsprechend geändert werden.

 

Herr Menzel fragt, wie die vier Zuständigkeitsbereiche dieses Ausschusses in den Masterplan eingearbeitet werden sollen.

 

Herr Wolfram erklärt, dass noch nicht feststeht, was konkret im Masterplan stehen soll. Das Leipziger Konzept geht in die städtebauliche Richtung.

 

Herr Jäkel verweist in diesem Zusammenhang auf den Flächennutzungsplan, in dem viele Aussagen verankert sind.

 

Herr Krause hält die Masterplanung für sehr wichtig. Hinsichtlich der Feinkörnigkeit des Planes sollte eine Prüfung erfolgen. Es sollte eine Konzeption für einen Masterplan vorgelegt werden, aus der Inhalt und Zielstellung hervorgehen.

 

Herr Teuteberg macht deutlich, dass im dritten Quartal noch keine Ergebnisse erwartet werden.  Es sollte ein Konzept vorgestellt werden, dass dann diskutiert wird. Auch die Detailgenauigkeit muss dann beraten werden. Wichtig ist, dass ein Bezug zu den bereits bestehenden Konzepten hergestellt wird.

 

Herr Jäkel regt an, den ersten Satz des Antrages wie folgt umzuformulieren. „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption für einen Masterplan für die LHP erarbeiten zu lassen.“

 

Herr Teuteberg bittet, über den im SB-Ausschuss geänderten Antrag abstimmen.

 

Herr Jäkel bringt seinen Änderungsvorschlag als Änderungsantrag ein.

 

Änderungsantrag:

Der erste Satz des Antrages ist wie folgt zu ändern: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption für einen Masterplan für die LHP erarbeiten zu lassen.“

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       0

Dem Änderungsantrag wird zugestimmt.

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption für einen Masterplan für die Landeshauptstadt Potsdam erarbeiten zu lassen. Erste Strukturen und erforderliche Ressourcen sind den Stadtverordneten im dritten Quartal 2010 vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               11

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         0

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.