27.01.2010 - 10.10 Gemeinsames Konzept der Stadt Potsdam mit der S...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Kutzmutz eingebracht und anschließend gemäß § 16 der Geschäftsordnung die Überweisung in den Hauptausschuss beantragt.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 10/SVV/0003 in den Hauptausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

  1. die SVV zur Junisitzung 2010 darüber zu informieren, welche konkreten objektbezogenen Vereinbarungen mit der Schlösserstiftung getroffen sind und

 

  1. bis Ende des Jahres 2010 ein Entwicklungskonzept von Stadt und Schlösserstiftung vorzulegen.