17.02.2010 - 4.11 Zuwendungsverträge 2010 - 201...

Herr Exner empfiehlt den Ausschussmitgliedern sich hier anzusehen, was in der Finanzplanung steht.

 

Frau Dr. Seemann weist darauf hin, dass der Kulturausschuss die im Beschlusstext genannte Summe von 135 T€ gestrichen habe.

 

Die abschließende Behandlung der Drucksache erfolgt in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 24. März 2010.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,  die Zuwendungsverträge für die Jahre 2010 – 2012 für das Hans-Otto-Theater und die Kammerakademie neu abzuschließen. Dabei ist Sorge zu tragen, dass eine strukturelle Unterfinanzierung vermieden wird.

 

Auch für die Musikfestspiele und Nikolaisaal GmbH sind die Verträge für die Jahre 2010-2012 neu abzuschließen. Dabei ist mit dem Land Brandenburg bis zum Beginn der Verhandlungen für den Haushalt 2010 zu klären, in welchem Umfang sich das Land an dem nachgewiesenen Mehrbedarf in Höhe von 135 T€ beteiligen wird.