17.02.2010 - 4.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Unter diesem Tagesordnungspunkt informiert Herr Exner zur Finanzlage der Landeshauptstadt Potsdam in Form einer Präsentation (siehe Anlage).

 

In der sich anschließenden Diskussion werden Fragen zum  Aufwuchs in der Position „Erziehung“ und hinsichtlich der Refinanzierung von Sozialausgaben gestellt und beantwortet.

 

Angesprochen wird auch die Frage der Systematik, hier insbesondere die Feststellung, dass die Haushaltsdaten 2008 fehlen.

Herr Becker fragt nach, ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, die Haushaltsansätze 2008 mit aufzunehmen.

 

Herr Kümmel spricht fehlende Produktbeschreibungen und die Änderungen der Zahlen in den Fachbereichen Soziales und Kultur an. Hier wird vorgeschlagen, entsprechende Erläuterungen dazu im Gesprächskreis Doppik zu geben und sich zum weiteren Umgang zu verständigen.

 

Zum Investitionsprogramm besteht kein Diskussionsbedarf.

 

Die Drucksache wird abschließend in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 24. März 2010 beraten.

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).