ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.1

Sitzung:: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Zusätze:: Fraktionen FDP/Familien-Partei, Bündnis 90/Die Grünen mit Äa Gruppe Die Andere - vertagt aus Sitzung G/S vom 03.11.2009 -

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Datum:: Di., 16.02.2010

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 09/SVV/0872 Nachnutzung der Zeppelinstraße 189

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion FDP/Familienpartei

Beschluss:: zurückgezogen

Frau Schneider erklärt, dass der Antrag aus Sicht der FDP-Fraktion aufrecht erhalten werden soll und begründet dies.

Frau E. Müller weist darauf hin, dass diese Mittel aufgrund anderer Beschlüsse der SVV so nicht mehr zur Verfügung stehen.

Herr Naber erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90/Grüne den Antrag zurückzieht.

Frau Schneider schließt sich daraufhin für die Fraktion FDP an und zieht den Antrag ebenfalls zurück.