03.03.2010 - 2.7 Vor-Ort-Gespräch Nutheschnellstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.7
- Zusätze:
- Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.03.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Frage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp beantwortet.
Im Verlauf der Beantwortung bittet der Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Nachfrage der Stadtverordneten Dr. Müller, wann der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt worden wäre, dass der gefasste Beschluss nicht umgesetzt wird, schriftlich in die Niederschrift aufzunehmen.
Die Antwort des Oberbürgermeisters lautet wie folgt:
Die Frage der Zuständigkeit hat Herr Klipp, glaube ich, sehr klar beantwortet. Ich denke, das wäre Ihnen dann sicherlich spätestens in der nächsten Stadtverordnetenversammlung in Form einer Mitteilungsvorlage mitgeteilt worden.