23.01.2002 - 6.6 Beschluss der Einführung eines Identifikationss...

Die Begründung erfolgt durch den Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs.

Gegen den Antrag der Stadtverordneten Geywitz, Fraktion SPD,  die DS 01/SVV/1008 in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz zu überweisen, erhebt sich kein Widerspruch.

Beschlusstext:

1. Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam vom 02.06.1999 (DS 99/9317/2) wird ein Identifikationssystem für Restabfallbehälter eingeführt.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stadtentsorgung Potsdam GmbH mit der Ausschreibung und Einführung des Identifikationssystems für Restabfallbehälter zu beauftragen. Die Stadtentsorgung Potsdam GmbH soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Inbetriebnahme des Systems bis zum Juli 2003 erfolgt.