09.03.2010 - 3.2 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Drohla begrüßt, dass die Mittel für Lehr- und Unterrichtsmittel aus der Haushaltsperre herausgenommen wurden. Sie fragt nach dem Stand der Umsetzung des  Beschlusses 30 Wochenstunden für Schulsekretärinnen.

 

Frau Ewers informiert, dass wie gefordert, alle Grundschulen 30 Wochenstunden für die Schulsekretärin hätten.

 

Frau Drohla merkt an, dass auf den Seiten 152 und 168 die Kennzahlen der Schulen für Oberschulen und Förderschulen fehlen.

 

Frau Ewers erklärt, man habe sich mit dem GB 1 für 2009 auf Gymnasien, für 2010 auf Grundschulen und Gesamtschulen und ab 2011 auf die anderen Schulen geeinigt.

 

Frau Drohla stellt fest, dass sich die Personalanforderungen für Oberschulen erhöhen und möchte die Begründung wissen.

 

Frau Ewers sagt eine Antwort mit der Niederschrift zu.

Antwort:

Der Haushaltsansatz 2010 (112.500 Euro) ist um 25.600 Euro höher als in 2009 (86.900 Euro). Grund: Für das Jahr 2009 waren die Personalkosten der Sekretärinnen der Oberschulen 13 und 39 nur beim Produkt Grundschulen (21100) geplant, da die Zuordnung der Personalkosten im HH-Plan nur jeweils auf ein Unterprodukt  möglich ist.

Aufgrund der Erhöhung der Sekretärinnenstunden für Ganztagsschulen konnten ab 2010 auch in den Oberschulen 13 und 39 Personalkosten veranschlagt werden.

Ab Mitte 2011, für 2012 und 2013 wurden für die neue Oberschule 49 zusätzliche Personalkosten eingeplant.

 

Frau Drohla fragt, warum der Sozialfonds gestiegen sei (S. 188).

 

Frau Ewers erklärt, die Summe sei höher, weil die Stadt mehr Geld vom Land bekomme. Der Sozialfonds laufe zum Schuljahresende aus. Ob er weiter beschlossen werde, wisse man nicht.

 

Herr Menzel verweist auf die Mitteilungsvorlage der Verwaltung zu Schülertransportkosten. Man höre, dass das Land darüber nachdenke. Er fragt, ob man die Problematik jetzt oder mit dem Haushalt einbringen solle.

 

Herr Schröder erklärt, dass man eine Deckungsquelle benennen müsse. Er schlägt vor, sich mit Frau Engel-Fürstberger abzustimmen und ggf. einen Antrag in die Haushaltsdiskussion einzubringen. Sicher gebe es Möglichkeiten, das Ergebnis des Workshops umzusetzen.

 

Frau Engel-Fürstberger spricht sich für die Einbringung eines Änderungsantrages zu Schülerfahrtkosten mit dem Haushalt aus.

 

Herr Schröder lässt zur Haushaltsatzung 2010 abstimmen.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt, die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010 zu beschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2