09.03.2010 - 3.4 Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2013

Beschluss:
geändert beschlossen
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Frau Drohla verweist darauf, dass das Wohnheim Azubis und das Wohnheim der Förderschule noch zur Disposition stünden. Das werde ihre Fraktion ablehnen, weil es sich um eine Pflichtaufgabe der Stadt handle.

 

Frau Ewers erklärt, dass Wohnraumanmietung schwierig und die HSK-Maßnahme kaum umsetzbar sei. Die HSK-Maßnahme der letzten Jahre, Zusammenlegung der Wohnheime habe man umgesetzt.

 

Herr Menzel spricht die günstigen Bedingungen im Wohnheim der Sportschule an.

 

Frau Ewers bittet darum, diese Diskussion zurückzustellen, weil sich zur Zeit die Steuerungsgruppe Luftschiffhafen mit dieser Thematik beschäftige.

 

Frau Dr. Magdowski ergänzt, dass man zum Sportinternat zu gegebener Zeit  im Ausschuss berichten werde.

 

Herr Klamke fragt, was sich hinter 200.000 Euro Personalkostenreduzierung für „Sonstige schulische Aufgaben“ verberge.

 

Frau Ewers informiert, dass diese Forderung so nicht umsetzbar sei. Es seien Mitarbeiter im Bereich Schulorganisation eingeordnet, die andere Aufgaben wahrnehmen. Da diese Aufgaben zu erfüllen seien, wären die Personen eventuell umzusetzen, aber nicht einzusparen. Man könne keine Kosten einsparen.

 

Frau Dr. Magdowski erklärt, man müsse die Gesamtaufgabe sehen und die Aufgaben den Mitarbeitern entsprechend zuordnen.

 

Frau Ewers erklärt, dass die Steigerung der Erträge für Förderung des Sports möglich sei. Zur Stabilisierung Zuschuss Bäder seien alle Vorlagen  und die Entgeltordnung zur Schwimmhalle beschlossen. Die Stadtverordneten haben beschlossen, dass die Zuschüsse stabil bleiben sollen.

 

Herr Prof. Dr. Thiel erklärt, dass man sich nicht gegen neue Aufgaben sperre. Die Maßnahmen für die Musikschule seien aus kameralistischer Sicht, nicht aus fachlicher Sicht erfolgt. Gruppenunterricht müsse mit Augenmaß passieren und realistisch sein. Man könne nicht flächendeckend 3-er Gruppen einführen.

 

Frau Dr. Magdowski glaubt, dass die Musikschule in den nächsten Jahren auf einige Entwicklungen reagieren müsse. Bei frühkindlichem Unterricht müsse man nachlegen. Die Frage sei, ob man ein Landesprogramm für die Musikschulen bekomme. Die musikalische Grunderziehung in Kitas und Schulen sei ein wichtiges Anliegen. Lehrer der Musikschule müssen stärker nach außen wirken. Mit verschiedenen Maßnahmen sei die Summe von 108.000 Euro sicher erreichbar.

 

Herr Prof. Dr. Thiel stimmt zu, dass der Druck rausgenommen werde, wenn man alle Möglichkeiten ins Visier nimmt und die Fokussierung Gruppenunterricht wegfalle. Das erfordere aber konzeptionelle Arbeit. Man müsse Schritt für Schritt abklopfen, wo der Bedarf der Kitas liege.

 

Frau Dr. Magdowski erklärt, Potsdam sollte weiterhin, sozial schlechter gestellte Kinder fördern. Wenn es ein Programm auf Landesebene gebe, gebe es dafür Möglichkeiten. Das Landespaket sei für den Sommer angekündigt. Damit könne man das Spektrum erweitern und beim Elementarunterricht nachlegen.

 

Frau Drohla möchte diese Maßnahme nicht mittragen. Die Musikschule Potsdam leiste gute Arbeit, wo man keine Abstriche zulassen werde. Das Kollegium mache sich Gedanken, wie man effektiver arbeiten könne. PWC habe nach reinen Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten gearbeitet, die bei der Musikschule nicht tragbar seien.

 

Frau Lupuleak erklärt, dass 1,3 Mio. Euro auf bestimmte Dinge zugeschnitten seien, die man machen wolle.

 

Herr Schröder stellt fest, dass die Volkshochschule nicht im HSK enthalten ist.

 

Frau Dr. Voigtländer informiert, dass man auf den Umzug in den Wissensspeicher warte und dass die Finanzierung aus EFRE-Mitteln erfolge.

 

Frau Dr. Magdowski regt an, über den Wissensspeicher zu gegebener Zeit im Ausschuss für Bildung und Sport zu informieren.

 

Herr Schröder lässt die einzelnen Produkte abstimmen:

 

Produkt 2630000            Musikschule

E10bPWC Steigerung des Gruppenunterrichtes in der Musikschule

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               0

Ablehnung:                  5

Stimmenthaltung:       2                      abgelehnt

 

Produkt 2630000            Musikschule

A10aPWC Erhöhung des Anteils an Honorarkräften in der Musikschule

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               0

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       3                      abgelehnt

 

Produkt 42100            Förderung des Sports

E05 Senkung des Zuschussbedarfes des Fachbereichs Schule und Sport

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0                      einstimmig beschlossen

 

 

Produkt 24300            Sonstige schulische Aufgaben

A6PWC Prozessoptimierung im Produkt „Sonstige schulische Aufgaben“

 

Personalreduzierung 200.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               1

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       2                      abgelehnt

 

Prüfung Küchenbewirtschaftung im Wohnheim „Am Bisamkiez“

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  2

Stimmenthaltung:       0                                  beschlossen

 

Produkt 42410              Sportstätten und Bäder

A11PWC Reduzierung des Miet-, Betriebs- und Personalaufwandes von Sportstätten

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport gibt kein Votum ab, weil die Verantwortung beim KIS und bei der Bäderlandschaft liegt.

 

Produkt  27300            Regionale Weiterbildung

Z10 Zuschusssenkung Regionale Weiterbildung

 

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2                                  beschlossen

 

Produkt 3671001            Wohnheim Azubi

Produkt 3671002            Wohnheim Förderschule 42/44

Z11 Zuschusssenkung Wohnheim

 

Zustimmung:               0

Ablehnung:                  5

Stimmenthaltung:       2                                  abgelehnt

 

Herr Schröder bringt folgenden Änderungsantrag der Fraktion CDU/ANW zu DS 10/SVV/0080 ein:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Zuschuss für die Bäderlandschaft für die Folgejahre auf der Höhe des Zuschusses für das Jahr 2012 festzuschreiben.

 

Herr Schröder begründet, dass man mit dem Antrag Anreize schaffen wolle, um bei der Betreibung von Schwimmbädern ökologisch sparsame Bauweisen zu finden.

 

Herr Klamke meint, es sei eine falsche Herangehensweise, Zuschüsse zu erhöhen. Man müsse andere Kontrollmechanismen einbauen. Ein Beschluss könne zum Problem werden. Der Energiebedarf bei der Schwimmhalle im Luftschiffhafen sei in die Höhe gegangen, weil man neue Technik einbauen musste. Aus einem energetischen Bau könnte sich ein hoher Bedarf an Betriebskosten ergeben. Insofern habe er ein Problem mit dem Änderungsantrag.

 

Herr Schröder ist bereit, den Antrag umzuformulieren und heute nicht abschließend zu beraten.

 

Produkt 42410            Sportstätten und Bäder

Z12PWC Prüfung der Begrenzung des Zuschusses an die Bäderlandschaft Potsdam GmbH

 

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2                                  beschlossen

 

Produkt 42420            Sportareal Luftschiffhafen

Z12 Zuschusssenkung Sportareal Luftschiffhafen

Z13b PWC Optimierung des operativen Betriebes im Sportareal Luftschiffhafen

Z13a PWC Kurzfristiger Abbau der Koordinierungsstelle für das Sportareal Luftschiffhafen

 

Frau Dr. Magdowski bittet darum, heute nicht abzustimmen, weil es noch Abstimmungsbedarf gebe.

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport folgt der Empfehlung der Verwaltung. Es wird kein Votum abgegeben.

 

Produkt 27101            Villa Grenzenlos

Z 09 Zuschusssenkung Villa Grenzenlos

 

Der KIS teilte mit, dass das Objekt kurz vor dem Verkauf stehe. Niemand konnte die Frage beantworten, warum die Maßnahme noch im HSK steht.

 

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Anlagen zur Vorlage