09.03.2010 - 3.4 Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2013
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung auch alle Ortsbeiräte
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 09.03.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Drohla verweist darauf, dass das Wohnheim
Azubis und das Wohnheim der Förderschule noch zur Disposition stünden. Das
werde ihre Fraktion ablehnen, weil es sich um eine Pflichtaufgabe der Stadt
handle.
Frau Ewers erklärt, dass Wohnraumanmietung
schwierig und die HSK-Maßnahme kaum umsetzbar sei. Die HSK-Maßnahme der letzten
Jahre, Zusammenlegung der Wohnheime habe man umgesetzt.
Herr Menzel spricht die günstigen Bedingungen
im Wohnheim der Sportschule an.
Frau Ewers bittet darum, diese Diskussion
zurückzustellen, weil sich zur Zeit die Steuerungsgruppe Luftschiffhafen mit
dieser Thematik beschäftige.
Frau Dr. Magdowski ergänzt, dass man zum Sportinternat
zu gegebener Zeit im Ausschuss
berichten werde.
Herr Klamke fragt, was sich hinter 200.000 Euro
Personalkostenreduzierung für „Sonstige schulische Aufgaben“ verberge.
Frau Ewers informiert, dass diese Forderung so
nicht umsetzbar sei. Es seien Mitarbeiter im Bereich Schulorganisation
eingeordnet, die andere Aufgaben wahrnehmen. Da diese Aufgaben zu erfüllen
seien, wären die Personen eventuell umzusetzen, aber nicht einzusparen. Man
könne keine Kosten einsparen.
Frau Dr. Magdowski erklärt, man müsse die
Gesamtaufgabe sehen und die Aufgaben den Mitarbeitern entsprechend zuordnen.
Frau Ewers erklärt, dass die Steigerung der
Erträge für Förderung des Sports möglich sei. Zur Stabilisierung Zuschuss Bäder
seien alle Vorlagen und die
Entgeltordnung zur Schwimmhalle beschlossen. Die Stadtverordneten haben
beschlossen, dass die Zuschüsse stabil bleiben sollen.
Herr Prof. Dr. Thiel erklärt, dass man sich nicht gegen
neue Aufgaben sperre. Die Maßnahmen für die Musikschule seien aus
kameralistischer Sicht, nicht aus fachlicher Sicht erfolgt. Gruppenunterricht
müsse mit Augenmaß passieren und realistisch sein. Man könne nicht
flächendeckend 3-er Gruppen einführen.
Frau Dr. Magdowski glaubt, dass die Musikschule in den
nächsten Jahren auf einige Entwicklungen reagieren müsse. Bei frühkindlichem
Unterricht müsse man nachlegen. Die Frage sei, ob man ein Landesprogramm für
die Musikschulen bekomme. Die musikalische Grunderziehung in Kitas und Schulen
sei ein wichtiges Anliegen. Lehrer der Musikschule müssen stärker nach außen
wirken. Mit verschiedenen Maßnahmen sei die Summe von 108.000 Euro sicher
erreichbar.
Herr Prof. Dr. Thiel stimmt zu, dass der Druck
rausgenommen werde, wenn man alle Möglichkeiten ins Visier nimmt und die
Fokussierung Gruppenunterricht wegfalle. Das erfordere aber konzeptionelle
Arbeit. Man müsse Schritt für Schritt abklopfen, wo der Bedarf der Kitas liege.
Frau Dr. Magdowski erklärt, Potsdam sollte weiterhin,
sozial schlechter gestellte Kinder fördern. Wenn es ein Programm auf
Landesebene gebe, gebe es dafür Möglichkeiten. Das Landespaket sei für den
Sommer angekündigt. Damit könne man das Spektrum erweitern und beim
Elementarunterricht nachlegen.
Frau Drohla möchte diese Maßnahme nicht
mittragen. Die Musikschule Potsdam leiste gute Arbeit, wo man keine Abstriche
zulassen werde. Das Kollegium mache sich Gedanken, wie man effektiver arbeiten
könne. PWC habe nach reinen Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten gearbeitet, die
bei der Musikschule nicht tragbar seien.
Frau Lupuleak erklärt, dass 1,3 Mio. Euro auf
bestimmte Dinge zugeschnitten seien, die man machen wolle.
Herr Schröder stellt fest, dass die
Volkshochschule nicht im HSK enthalten ist.
Frau Dr. Voigtländer informiert, dass man auf den Umzug
in den Wissensspeicher warte und dass die Finanzierung aus EFRE-Mitteln
erfolge.
Frau Dr. Magdowski regt an, über den Wissensspeicher zu gegebener Zeit im Ausschuss für Bildung und Sport zu informieren.
Herr Schröder lässt die einzelnen Produkte abstimmen:
Produkt 2630000 Musikschule
E10bPWC Steigerung des Gruppenunterrichtes in der
Musikschule
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 0
Ablehnung: 5
Stimmenthaltung: 2 abgelehnt
Produkt 2630000 Musikschule
A10aPWC Erhöhung des Anteils an Honorarkräften in der
Musikschule
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 0
Ablehnung: 4
Stimmenthaltung: 3 abgelehnt
Produkt 42100 Förderung
des Sports
E05 Senkung des Zuschussbedarfes des Fachbereichs Schule und
Sport
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0 einstimmig
beschlossen
Produkt 24300 Sonstige
schulische Aufgaben
A6PWC Prozessoptimierung im Produkt „Sonstige schulische
Aufgaben“
Personalreduzierung 200.000 €
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 1
Ablehnung: 4
Stimmenthaltung: 2 abgelehnt
Prüfung Küchenbewirtschaftung im Wohnheim „Am Bisamkiez“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 2
Stimmenthaltung: 0 beschlossen
Produkt 42410 Sportstätten
und Bäder
A11PWC Reduzierung des Miet-, Betriebs- und
Personalaufwandes von Sportstätten
Der Ausschuss für Bildung und Sport gibt kein Votum ab, weil
die Verantwortung beim KIS und bei der Bäderlandschaft liegt.
Produkt 27300 Regionale
Weiterbildung
Z10 Zuschusssenkung Regionale Weiterbildung
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2 beschlossen
Produkt 3671001 Wohnheim
Azubi
Produkt 3671002 Wohnheim Förderschule 42/44
Z11 Zuschusssenkung Wohnheim
Zustimmung: 0
Ablehnung: 5
Stimmenthaltung: 2 abgelehnt
Herr Schröder bringt folgenden Änderungsantrag der Fraktion
CDU/ANW zu DS 10/SVV/0080 ein:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, den Zuschuss für die Bäderlandschaft für die
Folgejahre auf der Höhe des Zuschusses für das Jahr 2012 festzuschreiben.
Herr Schröder
begründet, dass man mit dem Antrag Anreize schaffen wolle, um bei der
Betreibung von Schwimmbädern ökologisch sparsame Bauweisen zu finden.
Herr Klamke meint, es sei eine falsche Herangehensweise, Zuschüsse zu
erhöhen. Man müsse andere Kontrollmechanismen einbauen. Ein Beschluss könne zum
Problem werden. Der Energiebedarf bei der Schwimmhalle im Luftschiffhafen sei
in die Höhe gegangen, weil man neue Technik einbauen musste. Aus einem
energetischen Bau könnte sich ein hoher Bedarf an Betriebskosten ergeben.
Insofern habe er ein Problem mit dem Änderungsantrag.
Herr Schröder ist bereit, den Antrag umzuformulieren und heute nicht
abschließend zu beraten.
Produkt 42410 Sportstätten
und Bäder
Z12PWC Prüfung der Begrenzung des Zuschusses an die
Bäderlandschaft Potsdam GmbH
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2 beschlossen
Produkt 42420 Sportareal
Luftschiffhafen
Z12 Zuschusssenkung Sportareal Luftschiffhafen
Z13b PWC Optimierung des operativen Betriebes im Sportareal
Luftschiffhafen
Z13a PWC Kurzfristiger Abbau der Koordinierungsstelle für
das Sportareal Luftschiffhafen
Frau Dr. Magdowski bittet darum, heute nicht abzustimmen, weil es noch
Abstimmungsbedarf gebe.
Der Ausschuss für Bildung und Sport folgt der Empfehlung der
Verwaltung. Es wird kein Votum abgegeben.
Produkt 27101 Villa Grenzenlos
Z 09 Zuschusssenkung Villa Grenzenlos
Der KIS teilte mit, dass das Objekt kurz vor dem Verkauf
stehe. Niemand konnte die Frage beantworten, warum die Maßnahme noch im HSK
steht.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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100,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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101,6 kB
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