18.03.2010 - 3 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Herr Schultheiß erklärt, dass die Fraktion CDU einen Änderungsantrag zur Erhöhung der Förderung des Theaterschiffs 2010 in den Finanzausschuss einbringen wird.

 

Frau Hüneke sagt aus, dass die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ebenfalls über den Finanzausschuss eine Erhöhung der Förderung des Offenen Kunstvereins e. V. in Höhe von 12.000 Euro anmelden wird.

 

Herr Dalichow, Offener Kunstverein e.V., unterstreicht die Notwendigkeit der Erhöhung der Förderung für den Verein, nachdem der Zuschuss 2007 um 5.000 Euro gekürzt wurde und der OKEV bei der jüngsten Erhöhung der Förderung für mehrere Kultureinrichtungen nicht berücksichtigt wurde. Er verweist auf die jahrelange wertvolle kulturpädagogische Arbeit des Vereins.

 

Die den Kulturbereich betreffenden Änderungsanträge zum Haushalt 2010 werden seitens der Fraktionen in den Finanzausschuss eingebracht und wurden dem Kulturausschuss nur zur Kenntnis gegeben.

 

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlagen

Haushaltssatzung für die Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010

Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2011

Haushaltssicherungskonzept 2010 – 2013

zur Kenntnis.

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Anlagen zur Vorlage