18.03.2010 - 2.5 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.5
- Zusätze:
- Servicebereich Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Do., 18.03.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Haushaltssatzung der
Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und
Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe
Anlage).
+ Ergänzungsantrag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Prioritätenüberarbeitung
des Radverkehrskonzeptes, für den Radweg „Bornim Max-Eyth-Allee“ mit einem
1. BA von ca. 400 m im Jahr 2010 die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu
schaffen.
Die Realisierung des Radweges soll im Jahr 2011 erfolgen, wenn der Stadt Potsdam im Rahmen des Flurneuordnungsverfahrens die dafür notwendigen Flächen kostenlos bereitgestellt werden.
Der Baumbestand der Allee ist dabei vollständig zu erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 6
Der Haushaltssatzung wird zugestimmt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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4,5 MB
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2
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(wie Dokument)
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7,3 MB
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3
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(wie Dokument)
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34,6 kB
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