23.01.2002 - 4.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Finanzsteuerung
- Datum:
- Mi., 23.01.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Behandlung
in der Fortsetzung am 28.01.02
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes
4 schlägt die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die
Einbringung der Anträge der Fraktionen zum Haushalt und anschließend eine
20-minütige Auszeit zur
nochmaligen Verständigung in den Fraktionen vor, da zahlreiche Änderungsanträge
vorliegen, die erst kurz vor Sitzungsbeginn eingereicht wurden.
Anschließend geben Fraktionen, der Stadtverordnete Arndt,
F.D.P., und die Vorsitzenden der Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften, für Kultur und des Jugendhilfeausschusses ihre Statements ab, in deren Verlauf
neben den bereits schriftlich vorliegenden Anträgen weitere Änderungen und
Ergänzungen zur Haushaltssatzung 2002 beantragt werden.
Danach erfolgt von 18:48 Uhr bis 19:20 eine A u
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in der sich das Präsidium mit den Vorsitzenden der
Fraktionen, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften und dem Oberbürgermeister und dem Finanzbeigeordneten zur
Verfahrensweise der Abstimmung verständigen.
Entsprechend dem Antrag des Stadtverordneten Schubert namens
der Fraktion SPD ist die Abstimmung bezüglich der Haushaltssatzung einschließlich
der beantragten Änderungen und Ergänzungen wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die
wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Aus Gründen der Übersichtlichkeit
sind die Ergebnisse der Abstimmung bezüglich der Haushaltssatzung 2002
einschließlich der Änderungs- und Ergänzungsanträge der Niederschrift als Anlage
beigefügt.