23.01.2002 - 4.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Behandlung in der Fortsetzung  am 28.01.02

 

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes 4 schlägt die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Einbringung der Anträge der Fraktionen zum Haushalt und anschließend eine 20-minütige  Auszeit zur nochmaligen Verständigung in den Fraktionen vor, da zahlreiche Änderungsanträge vorliegen, die erst kurz vor Sitzungsbeginn eingereicht wurden.

 

Anschließend geben Fraktionen, der Stadtverordnete Arndt, F.D.P., und die Vorsitzenden der Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften, für Kultur und des Jugendhilfeausschusses  ihre Statements ab, in deren Verlauf neben den bereits schriftlich vorliegenden Anträgen weitere Änderungen und Ergänzungen zur Haushaltssatzung 2002 beantragt werden.

 

 

Danach erfolgt von 18:48 Uhr bis 19:20 eine               A  u  s z  e  i  t ,

in der sich das Präsidium mit den Vorsitzenden der Fraktionen, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften und dem Oberbürgermeister und dem Finanzbeigeordneten zur Verfahrensweise der Abstimmung verständigen.

 

 

Entsprechend dem Antrag des Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD ist die Abstimmung bezüglich der Haushaltssatzung einschließlich der beantragten Änderungen und Ergänzungen  wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

 

Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Ergebnisse der Abstimmung bezüglich der Haushaltssatzung 2002 einschließlich der Änderungs- und Ergänzungsanträge der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Beschlusstext:

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

 

mit Stimmenmehrheit angenommen