24.03.2010 - 3.6 Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für d...

Wie Herr Exner mitteilt, habe er in der letzten Sitzung des Hauptausschusses darauf aufmerksam gemacht, dass in  Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. April 2010 derzeit geprüft werde, ob ggf. das Datum der Aufhebung zu korrigieren ist.

Herr Kümmel stellt die Drucksache zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtbeleuchtung Potsdam“ der Landeshauptstadt Potsdam vom 20. Februar 1996, geändert durch die „Erste Satzung vom

22. Februar 2008 zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtbeleuchtung Potsdam“ der Landeshauptstadt Potsdam vom 20. Februar 1996“ (siehe Anlage)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 0