Herr Kümmel stellt folgende Anträge zur Abstimmung:

Liste H) Fraktion DIE LINKE

Pos. 1 Abstimmung        2/4/1

Pos. 2 Abstimmung        2/4/1

Pos. 3 Abstimmung        2/5/0

Liste J) Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Pos. 1 Abstimmung        2/5/0

Pos. 2 ist lt. Herrn Exner durch Verwaltung erledigt, Abstimmung 2/5/0

Herr Kümmel stellt die Drucksache 10/SVV/0079 „Haushaltssicherungskonzept 2010 – 2013“ mit den o. g. Änderungen zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Haushaltssicherungskonzept 2010 – 2013 als Bestandteil des Haushaltsplanes für das Jahr 2010.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  2

Stimmenthaltung: 0