25.03.2010 - 7.1 Pauschalsätze für Kitas
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- Fraktion FDP/Familienpartei
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 25.03.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/1046 Pauschalsätze für Kitas
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP/Familienpartei
- Beschluss:
- zurückgezogen
Frau Engel-Fürstberger bringt den Antrag ein und begründet diesen.
Herr Otto bittet die Antragstellerin zu bedenken, dass Qualitätsparameter
entwickelt wurden, die jetzt schrittweise umgesetzt werden müssen.
Herr Harder fragt die Antragstellerin, wie sie auf die Summe von 50
Euro pro Kind gekommen ist. Es findet es sinnvoller, derartige Anträge im
Vorfeld mit den Fachleuten zu beraten.
Frau Engel-Fürstberger antwortet, dass ihr diese Summe angemessen
schien, um einen Notstand unkonventionell überbrücken zu können. Mit diesen
Mitteln soll ein Polster für einen gewissen Bedarf geschaffen werden.
Herr Liebe spricht sich lobend für die klare Position gegenüber den
Kitas aus. Er bittet die Fraktionen, die Träger im Kampf um eine bessere
Qualität in den Einrichtungen zu unterstützen.
Die Prozesse sollten in
die richtige Richtung gebracht werden. Er spricht sich dafür aus, die zweite
Stufe zur Umsetzung der Qualitätsparameter auch in diesem Zusammenhang zur
Diskussion zu stellen.
Herr Schweers weist darauf hin, dass das Land beabsichtigt, den
Betreuungsschlüssel in Kindertagesstätten zu verbessern. Durch die
Leitungsfreistellung als Schritt der Umsetzung der Qualitätsparameter könnten
z.T. auch Personalengpässe kompensiert werden.
Frau Dr. Müller plädiert dafür, sich dafür einzusetzen, dass
der haushaltsbegleitende Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur zweiten Stufe
der Umsetzung der Qualitätsparameter durch die Stadtverordnetenversammlung
beschlossen wird.
Frau Engel-Fürstberger macht deutlich, dass das Geld zur Umsetzung des
Antrages nicht vorhanden ist. Sie denkt darüber nach, den vorliegenden Antrag
erneut zurückzustellen.
Sie
bittet um Meinungsäußerungen dazu.
Frau Dr. Müller schlägt vor, den Antrag zurückzuziehen und sich
gemeinsam im Jugendhilfeausschuss erneut mit dem Thema zu befassen.
Frau E. Müller gibt zu bedenken, dass eine Ablehnung des Antrages
missverstanden werden könnte.
Frau Engel-Fürstberger zieht den Antrag zurück.