07.04.2010 - 9.10 Erleichterung der Kontrolle der Umsetzung des B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.10
- Zusätze:
- Gruppe Die Andere
- Datum:
- Mi., 07.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird namens der Gruppe Die Andere vom Stadtverordneten Kube
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in
den Ausschuss für Finanzen sowie in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 10/SVV/0161 in den Ausschuss für Finanzen sowie in den
Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die durch die Stadtverordnetenversammlung angenommenen
Vorschläge des Bürgerhaushalts sollen stets im Anhang des Haushaltsplans unter
Angabe der für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen bereit gestellten Gelder
angeführt werden.