23.01.2002 - 5.3 Sanierung der Schulen 37/3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 23.01.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
(Behandlung in der Fortsetzung am 28.01.02)
Der
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften hat den 2. Satz der
o. g. DS mit dem Wortlaut:
Dafür
ist der notwendige Eigenanteil der Stadt für das Jahr 2002 bereitzustellen,
wobei die Möglichkeiten eines zinslosen Kredits im Rahmen des Schulbauprogramms
des Landes zu prüfen und gegebenenfalls auszuschöpfen sind.
abgelehnt.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Landesregierung, den
Wohnungsgesellschaften in Zentrum Ost und möglichen anderen Trägern ein
Finanzierungsmodell für die Außensanierung der Schulen 37/38 in Zentrum Ost zu
entwickeln.
Ziel ist
es, die Baumaßnahmen im Jahr 2002 zu beginnen.
Dafür
ist der notwendige Eigenanteil der Stadt für das Jahr 2002 bereitzustellen,
wobei die Möglichkeiten eines zinslosen Kredits im Rahmen des Schulbauprogramms
des Landes zu prüfen und gegebenenfalls auszuschöpfen sind.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt