07.04.2010 - 9.32 Bebauungspläne in Grube
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.32
- Zusätze:
- Gruppe BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 07.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/0257 Bebauungspläne in Grube
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- BürgerBündnis
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens
der Gruppe BürgerBündnis wird die Vorlage von der Stadtverordneten Bankwitz
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Rietz, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in
den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sowie in den Ortsbeirat Grube.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS10/SVV/0257 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sowie in
den Ortsbeirat Grube wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die im
Eingliederungsvertrag von 1993 für Grube beschlossenen Bebauungspläne, wie den
„Am Küssel“, wieder aktiviert werden können bzw. das Gebiet in eine
Innenbereichssatzung umgewandelt werden kann.