23.01.2002 - 6.31 Beginn der vorbereitenden Untersuchungen im Ber...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Die Begründung erfolgt durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz.

 

Zur o. g. DS wurde den Stadtverordneten ein Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als TISCHVORLAGE ausgereicht, der durch die Stadtverordnete Hüneke namens der Antragstellerin begründet wird:

 

Der Ergänzungsantrag hat den Wortlaut:

 

Grundlage  der Untersuchung sind die Zielsetzungen zur Entwicklung eines integrierten Kulturstandortes mit Theaterneubau und freien Kulturträgern sowie die Ansiedlung zukunftsweisender Gewerbe, die in den vorangegangenen Drucksachen von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurden:

 

DS 99/0415 - Integrierter Kulturstandort mit Neubau des HOT an der Schiffbauergasse

DS 99/0820 - Theaterneubau und integrierter Kulturstandort Schiffbauergasse

DS 99/0821 - Ergänzungsbeschluss zum Beschluss zur Aufstellung des B-Planes Nr. 23

                      „Schiffbauergasse"

DS 00/0330 - Tourismuskonzept für die Stadt Potsdam

DS 00/0700 - Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 23 „Schiffbauergasse/Theaterneubau

DS 00/0965 - Mitteilungsvorlage des Oberbürgermeisters, Kulturstandort Schiffbauergasse

DS 01/0960 - Theaterneubau am Standort Schiffbauergasse.

 

Der Beauftragte des Oberbürgermeisters für den Kulturstandort Schiffbauergasse ist einzubeziehen.

 

Über den Fortgang der Untersuchungen bzw. ihre Ergebnisse ist erstmals im Mai 2002 und dann alle zwei Monate im Kulturausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu berichten.

 

Abstimmung:

Der o. g. Ergänzungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB werden im Bereich Schiffbauergasse entsprechend anliegendem Lageplan zur Festlegung eines Gebietes für eine städtebauliche Gesamtmaßnahme (Sanierungsgebiet/Entwicklungsbereich) nach Kapitel 2 BauGB durchgeführt.

           

Grundlage  der Untersuchung sind die Zielsetzungen zur Entwicklung eines integrierten Kulturstandortes mit Theaterneubau und freien Kulturträgern sowie die Ansiedlung zukunftsweisender Gewerbe, die in den vorangegangenen Drucksachen von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurden:

 

DS 99/0415 - Integrierter Kulturstandort mit Neubau des HOT an der Schiffbauergasse

DS 99/0820 - Theaterneubau und integrierter Kulturstandort Schiffbauergasse

DS 99/0821 - Ergänzungsbeschluss zum Beschluss zur Aufstellung des B-Planes Nr. 23

                      „Schiffbauergasse“

DS 00/0330 - Tourismuskonzept für die Stadt Potsdam

DS 00/0700 - Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 23 „Schiffbauergasse/Theaterneubau

DS 00/0965 - Mitteilungsvorlage des Oberbürgermeisters, Kulturstandort Schiffbauergasse

DS 01/0960 - Theaterneubau am Standort Schiffbauergasse.

 

Der Beauftragte des Oberbürgermeisters für den Kulturstandort Schiffbauergasse ist einzubeziehen.

 

Über den Fortgang der Untersuchungen bzw. ihre Ergebnisse ist erstmals im Mai 2002 und dann alle zwei Monate im Kulturausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu berichten.

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.