28.04.2010 - 14.4 Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung

Herr Dr. Scharfenberg führt dazu aus, dass einiges an Problemen in diesem Bericht fehle, wie z. B. Ausstellung zur Stadtentwicklung, die Gestaltung von Wohngebietszentren, die keine Rolle spiele, oder das Stadtteilkonzept „Schlaatz“, das gar nicht angesprochen werde.  Außerdem wolle er wissen, wie der Stand zur Bauleitplanung Kaserne Eiche sei und der Stand zum Wettbewerb „Weisse Flotte“.

Herr Goetzmann entgegnet, dass die Ausstellung zur Stadtentwicklung voraussichtlich auch in den nächsten 3 Jahren fehlen werde, da es dafür weder die personellen noch die räumlichen Voraussetzungen gebe. Zu den übrigen Punkten, die Herr Dr. Scharfenberg vermisse, verweist er darauf, dass der Bericht nur eine Auswahl darstelle, weil es ein ganz breites Feld sei, was hier eine Rolle spiele. Bezüglich des Integrierten Entwicklungskonzeptes „Am Schlaatz“ führt er aus, dass dieses bis Ende Mai vorliege und dann mit der Fachöffentlichkeit und den Bewohnern diskutiert werden könne und hier sei auch die Gestaltung des Wohngebietszentrums enthalten. Bezüglich der Weissen Flotte seien die beiden Varianten gemäß des Beschlusses der StVV bis Mai 2010 zu prüfen und das Ergebnis der StVV zur abschließenden Entscheidung im Juni vorzulegen. Im Mai erfolgen die erforderlichen Abstimmungen und die Entwicklung eines Entscheidungsvorschlages. Im Ergebnis soll unter Abwägung der Nutzungsinteressen der Weissen Flotte, den planungs-, sanierungs- und denkmalrechtlichen Belangen sowie den wirtschaftlichen und touristischen Aspekten eine genehmigungsfähige Lösung herausgearbeitet werden. Termine zur Bauleitplanung Kaserne Eiche könne er nicht nennen und werde diese nachreichen.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.