28.04.2010 - 14.7 Information zum Sachstand der sozialverträglich...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister Herrn Westphal, Geschäftsführer der Pro Potsdam. Dieser erläutert die Sanierungsmaßnahmen in der Glasmeister- und der Rudolf-Breitscheid-Straße im Vergleich mit den Objekten in der Virchowstraße und der Daimlerstraße. Er geht dabei  auf die einzelnen Maßnahmen der Modernisierung und Instandsetzung ein, auf die Unterschiede dieser Maßnahmen in den einzelnen Objekten sowie auf die Finanzierung und die Mieten nach der Sanierung ein. Im Weiteren werden Objektinformationen, wie Baujahr, Bauart, Vermögensstatus, Betriebskosten u. ä. gegeben.

In der sich anschließenden Diskussion betont Herr Vöhse (gegen dessen Rederecht sich kein Widerspruch erhebt), dass er den Prüfauftrag als nicht erfüllt ansehe, denn in der Mitteilungsvorlage werde erklärt, warum das nicht gehe; der  Auftrag war ein anderer. Die Gruppe Die Andere sei der Meinung, die Stadt müsse selbst Geld in die Hand nehmen, um preiswerten Wohnraum zu schaffen und dieses Problem nicht auf die Pro Potsdam abwälzen.

Bezug nehmend auf die Ausführungen von Herrn Westphal fragt Herr Schubert nach, ob die Pro Potsdam tatsächlich auf Fördermittel verzichtet habe. Herr Westphal erläutert, dass die für die Sanierung der Altbaubestände in der Glasmeisterstraße 2 - 8 und der Rudolf-Breitscheid-Straße 13 - 13 c zur Verfügung gestellte Fördergruppe nicht in Anspruch genommen wurde, weil damit die Gewoba höhere wirtschaftliche Verluste hätte hinnehmen müssen, die er auf Nachfrage von Herrn Schubert auf 766.000 Euro über 15 Jahre beziffert.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass das Stadtentwicklungskonzept Wohnen auf den Weg gebracht wurde und man sich überlegen müsse, wie die Zielstellung erreicht werden könne.

Herr Schröder beantragt, die Diskussion im nicht öffentlichen Teil fortzusetzen, weil hier Unternehmensinterna besprochen werden. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch – im nicht öffentlichen Teil wird dieser Tagesordnungspunkt nicht weiter behandelt, da es keinen Redebedarf mehr gibt.