28.04.2010 - 12 Information über Sitzungen der Stadtverordneten

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und bittet ihn, zum Anliegen des Antrags Stellung zu nehmen. Herr Schüler informiert, dass das Präsidium sich auf Grundlage eines Exposés von Potsdam TV mit der Thematik befasst habe. In diesem Angebot seien 50.000 Euro für 10 Sitzungen, 2 Kamera-Leute und Technik veranschlagt – eine Kommentierung der Sitzungen sei nicht vorgesehen. Im Ergebnis sei das Präsidium übereinstimmend der Auffassung, diesen hohen Aufwand nicht zu betreiben. Auf Nachfrage von Herrn Vöhse (gegen dessen Rederecht sich kein Widerspruch erhebt)  führt Herr Schüler aus, dass dieses Angebot seitens des Potsdam TV an ihn herangetragen wurde – weitere Angebote habe er nicht eingeholt. Herr Vöhse betont im Weiteren, dass sich seine Gruppe eher Kooperationsprojekte mit Hochschulen vorstellen könne, so dass es zu diesem kostenintensiven Angebot durchaus Alternativen gebe. Ebenso sei nicht an eine 7-stündige Live-Schaltung ohne Kommentierung gedacht, sondern eher an eine online-Stellung, so dass sich Interessierte die Diskussion im Internet aufrufen könnten. Es gehe um die Darstellung, wie Politik stattfinde und er meine, aus sozialpädagogischer Sicht schule und fördere so etwas auch.

Frau Knoblich äußert Bezug nehmend auf die Ausführungen des Vorsitzenden, dass sie die Diskussion im Präsidium nur auf das vorliegende Angebot bezogen habe und nicht auf den Antrag, der über eine Live-Übertragung hinausgehe. Deshalb schlage sie vor, diese Dinge nochmals zu prüfen. Frau Engel-Fürstberger äußert die Befürchtung, dass eine Live-Übertragung zu vielen Redebeiträgen motiviere. Herr Schüler betont, dass er keine weiteren Angebote eingeholt habe, weil der Antrag noch gar nicht beschlossen sei. Außerdem habe das Präsidium sehr wohl in die Richtung des Antrags diskutiert und das Anliegen kritisch gesehen.  Frau Hüneke verweist darauf, dass es sich hier um einen Prüfauftrag handele und eine endgültige Entscheidung unter dem Aspekt der Kosten und Möglichkeiten getroffen werden müsse.

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters sollen die Prüfergebnisse im September 2010 vorgelegt werden – dieser Terminänderung wird mehrheitlich zugestimmt.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu  beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen und welche Kosten entstehen, um von den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung eine Ton- oder Bildaufzeichnung anzufertigen und diese im Internet, in Zusammenarbeit mit interessierten Medien oder auf anderem Wege der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Das Prüfergebnis soll den Stadtverordneten spätestens in der Sitzung im September 2010 mitgeteilt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.