28.04.2010 - 13 Mitgliedschaft städtischer Unternehmen bei Tran...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Gruppe Die Andere
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Die Andere
- Beschluss:
- vertagt
Zu diesem Antrag führt der Oberbürgermeister aus, dass
derzeit eine Klärung erfolge, wie die städtischen Unternehmen verpflichtet
werden können, nach den gleichen Kriterien behandelt zu werden wie die
Verwaltung und gegebenenfalls entsprechende Regularien dafür gefunden werden.
Diese Prüfung werde bis September 2010 andauern, so dass der Antrag dann wieder
aufgerufen werden solle. Auf die Nachfrage von Herrn Kube (gegen dessen
Rederecht sich kein Widerspruch erhebt), warum diese Prüfung bis zum Herbst
dauere, verweist der Oberbürgermeister auf die Klärung zahlreicher rechtlicher
Fragen auch im Zusammenhang mit dem Public CorporateGovernance Kodex.
Auf Vorschlag von Frau Dr. Müller einigen sich die
Hauptausschussmitglieder darauf, diesen Antrag in der Sitzung am 25.08.2010
wieder aufzurufen.