05.05.2010 - 7.10 Lärmschutz an der Nutheschnellstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE
LINKE eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in
den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 10/SVV/0324 in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und
ländliche Entwicklung wird
einstimmig
angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, die vom Landesstraßenbetrieb geäußerte
Bereitschaft aufzugreifen und gemeinsam nach einer machbaren Lösung für den
Lärmschutz an der Nutheschnellstraße zu suchen.
Über
das Ergebnis ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im Juni 2010
zu informieren.