11.05.2010 - 3.2 Bebauungspläne in Grube

Der Antrag ist in der vergangenen Ausschusssitzung vertagt worden, um die Beratung im Ortsbeirat abzuwarten.

 

 

Herr Goetzmann teilt mit, dass die Thematik im OBR Grube ausführlich erörtert und im Ergebnis zur Beschlussfassung empfohlen worden ist. Zusätzlich hat der OBR die Beschlussempfehlung wortgleich durch den OBR übernommen.

 

 

Herr Goetzmann gibt anhand eines Planes nähere Erläuterungen zu den Möglichkeiten und nimmt Bezug auf eine Einschätzung der Verwaltung aus dem Jahr 2008 zu den maximalen Nutzungsmöglichkeiten. Herr Goetzmann macht aufmerksam, dass dies in das Verwaltungshandeln einfließt, auch ohne zusätzliche Beschlussfassung.

 

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die im Eingliederungsvertrag von 1993 für Grube beschlossenen Bebauungspläne, wie den „Am Küssel“, wieder aktiviert werden können bzw. das Gebiet in eine Innenbereichssatzung umgewandelt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1