02.06.2010 - 5.1 Ehrenkodex der Landeshauptstadt Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Rechnungsprüfungsamt
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Rechnungsprüfungsamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss
hat der Vorlage zugestimmt.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat der Vorlage zugestimmt und gibt folgende Empfehlungen:
1.
Das
Entsenderecht in den Ehrenrat soll auf die Gruppen erweitert werden.
2. Prüfung, ob die Verpflichtung aus
dem Ehrenkodex auch auf den Bürgermeister erstreckt
werden kann.
Abstimmung:
Diese Empfehlungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
„Ehrenkodex der Landeshauptstadt
Potsdam“ als eine Erklärung zur Offenlegung von Angaben, die zur Ausübung des
Mandats von Bedeutung sind und der Herstellung von Transparenz bzw. dem
Erkennen von etwaigen Interessenkonflikten dienen.
Weiterhin
beschließt die Stadtverordnetenersammlung:
1.
Das
Entsenderecht in den Ehrenrat soll auf die Gruppen erweitert werden.
2.
Prüfung,
ob die Verpflichtung aus dem Ehrenkodex auch auf den Bürgermeister
erstreckt werden kann.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,5 kB
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10,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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