02.06.2010 - 8.42 Sportmehrzweckhalle Luftschiffhafen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.42
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Schule und Sport
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner
eingebracht.
Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung – mit der Maßgabe, dass der Mietvertrag dem Hauptausschuss noch vor der Sommerpause vorgelegt wird.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Der
Oberbürgermeister wird ermächtigt, einen Mietvertrag mit der Pro Potsdam GmbH
mit einer Laufzeit von 25 Jahren für die Sportmehrzweckhalle am Luftschiffhafen
abzuschließen.
2.
Der
zu vereinbarende Mietzins wird entsprechend den Bedingungen des gültigen
Zuwendungsbescheides der ILB und unter Beachtung der einzusetzenden Eigenmittel
der Pro Potsdam GmbH ermittelt.
3.
Als
Mietbeginn wird die Fertigstellung und Nutzungsfähigkeit der
Sportmehrzweckhalle zum 01.09.2011 entsprechend des Zuwendungsbescheides
vereinbart.
4.
Der
Mietvertrag ist dem Hauptausschuss zur abschließenden Genehmigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,8 kB
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