15.06.2010 - 6.1 Leitbauten in der Potsdamer Mitte (DS 09/SVV/04...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Herr Graumann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege) gibt anhand einer Powerpoint-Präsenation Erläuterungen zum Leitbautenkonzept und verweist auf die zwei Workshops, die durchgeführt wurden.

 

Frau Schulze schlägt vor, sich im Ausschuss für Gesundheit und Soziales auf das Thema Wohnen zu beschränken.

 

Frau Basekow kann in der vorliegenden Drucksache keinen Bezug zum Ausschuss für Gesundheit und Soziales erkennen. Behindertengerechtigkeit oder soziale Projekte kann sie im Konzept nicht finden.

 

Herr Teuteberg vermutet, dass das Thema Wohnen der Grund für die Überweisung in der Ausschuss für Gesundheit und Soziales war.

Er fragt, mit wie vielen Wohnungen absolut und mit welcher Art von Wohnungen gerechnet wird.

 

Herr Besancon macht darauf aufmerksam, dass im Block V eine große Anzahl an Wohnraum vernichtet wird. Er fragt, wie dieser Wohnraum ersetzt  wird und verweist hier insbesondere auf den Wegfall von Einraumwohnungen. Des Weiteren fragt er, wie sozial ausgewogen das Konzept ist.

 

Herr Graumann antwortet, dass Verhältnis 60 % Wohnen und 40 % Gewerbe beträgt. Die absolute Zahl bezüglich des Wohnens kann noch nicht genannt werden. Eine soziale Verträglichkeit und Barrierefreiheit wird vorausgesetzt. Die Varianten der Wohnnutzung sind sehr vielfältig möglich. Das Thema Wohnen soll schwerpunktmäßig eingeordnet werden.

 

Frau Jantzen (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege) ergänzt , dass davon ausgegangen wird, dass der Block V der letzte ist, der abgerissen wird. Ziel ist, dort preiswerteren Wohnraum zu entwickeln.

 

Herr Häschel ist irritiert über die Frage, warum die Drucksache im Ausschuss für Gesundheit und Soziales beraten wird. Er verweist u.a. auf die neuen Wegebeziehungen und in diesem Zusammenhang auch auf die Wichtigkeit der  Barrierefreiheit.

Vorbildlich wäre auch, wenn dort ein integriertes Blindenleitsystem installiert werden würde. Er bittet, diese Möglichkeit zu prüfen.

 

Frau Dr. Herzel bittet um eine gute soziale Durchmischung durch die Schaffung der entsprechenden Voraussetzungen.

Auch die Wohnungen für Studenten würden aus ihrer Sicht eine Belebung der Mitte gewährleisten.

 

Frau Dencker spricht sich für die Bearbeitung des Themas im Ausschuss für Gesundheit und Soziales aus. Sie fragt, inwieweit es sich beim anzusiedelnden Gewerbe um Dienstleitungen im Gesundheitsbereich handelt wie z.B. Apotheken oder Arztpraxen.

Sie unterstützt die Aspekte, die von Herrn Häschel vorgebracht wurden und weist in diesem Zusammenhang auch auf den Beschluss von Barcelona hin.

Sie fragt, in wie weit es dort Haltemöglichkeiten für Touristenbusse geben wird. Des Weiteren spricht sie auch die Tiefgaragen an, die geplant sind.

Abschließend fragt sie nach der Höhe der geplanten Gebäude.

 

Frau Schulze verweist auf die Ausführungen in der Begründung der Beschlussvorlage, aus der hervorgeht, dass parallel weitere Veranstaltungen in der Öffentlichkeit geplant sind. Gibt es konkrete Terminplanungen oder wird erst eine Beschlussfassung der DS abgewartet.

Sie spricht die Auswahlkommission an. Hier fehlt ihr ein Vertreter des städtischen Bereiches Wohnen. Sie fragt, wie realisiert wird, dass der Bereich Wohnen einbezogen wird.

 

Frau Jantzen erklärt, dass es ein abgestimmtes Konzept gibt. Bereits 2004 wurden die Planung für die Gestaltung des Bereiches mit dem damaligen Behindertenbeauftragten abgestimmt.

Sie verweist auf das Touristenbuskonzept. Danach ist vor dem Filmmuseum ist eine Touristenbushaltestelle vorgesehen. Dies resultiert aus einer langfristigen Planung, die unter der entsprechenden Beteiligung durchgeführt wurde.

Sie macht auch deutlich, dass Dienstleistungen im Bereich Gesundheit durchaus möglich sind. Es besteht bereits der Wunsch, dort auch ein Ärztehaus einzurichten. Dazu gibt es bereits Anfragen.

Zur Höhe der geplanten Gebäude führt sie aus, dass überwiegend viergeschossig gebaut werden soll.

Bezüglich der Tiefgaragenplätze verweist Frau Jantzen auf die Tiefgarage unter dem Kutschstall sowie die geplante unter der Synagoge.

 

Herr Graumann erklärt, dass die Zusammenarbeit mit dem Bereich Wohnen in einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe erfolgt. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe finden dann ihre Berücksichtigung.

 

Frau Schulze bittet, dass auch der Behindertenbeauftragte bei den Entscheidungen einbezogen wird.

 

Herr Häschel weist darauf hin, dass der Alte Markt für Blinde und Sehbehinderte nicht geeignet ist.

 

Frau Jantzen betont nochmals, dass es eine Abstimmung mit dem damaligen Behindertenbeauftragten gab.

 

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die für die weitere städtebauliche, gestalterische und verkehrliche Entwicklung der Potsdamer Mitte zugrunde zu legenden Ziele und Leitlinien (Anlage 1).
  2. Die für die Ausschreibung/Vergabe der im Treuhandvermögen befindlichen Grundstücke in der Potsdamer Mitte anzuwendenden Allgemeinen Verfahrens­grundsätze (Anlage 2).
  3. Die für die Ausschreibung konkretisierten Vorgaben (Grundstückspässe) für die Quartiere I (Havelufer/Alte Fahrt) und Quartier II (Synagogenblock/Schlossstraße) (Anlage 3).
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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               3

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2

Dem Antrag wird zugestimmt.

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Anlagen zur Vorlage