16.06.2010 - 3.4 Platz vor dem Jagdschloss Stern

Herr Kümmel bringt den vorliegenden Antrag ein.

Eingehend auf die Begründung zum o. g. Antrag weist Herr Praetzel darauf hin, dass die Zuständigkeit für die Aufstellung der Papierkörbe und Fahrradständer im Geschäftsbereich 4 liegt. Für die Entleerung der Papierkörbe aber z. B. der Geschäftsbereich 3 zuständig sei.

In Beantwortung der Fragen zur Planung merkt Frau Reinicke  an, dass bereits bei der Planung an die Aufstellung von Fahrradständern und Papierkörben gedacht worden sei.

Widerspruch habe es jedoch von Seiten der Denkmalpflege gegeben.

Jetzt stellen die Veranstalter eigenständig Papierkörbe für die Zeit ihrer Veranstaltungen auf.

Im Ergebnis der Diskussion merkt Herr Kümmel an, dass er den vorliegenden Antrag der SPD Fraktion auf die Problematik „Fahrräder/Fahrradständer“ beschränken werde.

Herr Kümmel bringt folgenden geänderten Antrag ein:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Radwegekonzeptes auf dem Platz vor dem Jagdschloss die Aufstellung von Fahrradständern zu prüfen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im November 2010 zu berichten.

Herr Kümmel stellt den o. g. geänderten Antrag zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Radwegekonzeptes auf dem Platz vor dem Jagdschloss Stern die Aufstellung von Fahrradständer zu prüfen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im November 2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 0