22.06.2010 - 3.6 Umfrage zur Verkehrskonzeption für Drewitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 22.06.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr Jäkel
bringt den Antrag ein.
Herr
Graumann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege) berichtet, dass es eine
Nachjustierung mit Sicherheit geben wird. Die bisherige Abstimmung mit den
Bürgern habe Bedarf gezeigt. Jedoch sei der Antrag in dieser Hinsicht nicht
zielführend.
Herr
Graumann teilt mit, dass sich im Ergebnis der Auftaktveranstaltung am 6.5.2010
10
Drewitzer bereit erklärt haben mitzuwirken (eingebunden in eine Arbeitsgruppe).
Auch auf dem 1. Gartenstadtfest habe es Signale zur Mitwirkung von Drewitzern
gegeben.
Für die
Durchführung von Bürgerbefragungen würden Zeit und Kapazitäten benötigt; dies
würde zur Unterbrechung der bisherigen Planung führen.
Auch Herr
Dr. Seidel äußert, dass eine Bürgerumfrage im Moment nicht zielführend wäre.
Erst nach Überarbeitung des Konzeptes könnten konkrete Fragen gestellt werden.
Herr Dr. Seidel regt die Modifizierung bzw. Zurückstellung des Antrages an.
Frau Hüneke
unterstützt die Ausführungen von Herrn Dr. Seidel. Die Bürgerbeteiligung läuft;
die Entwicklung ist abzusehen.
Herr Klipp
nimmt Bezug auf die Veranstaltung am 6.5.10; hier habe es eine frühzeitige
Beteiligung zum Verkehrskonzept gegeben.
Erst einmal
sollte informiert werden. Missverständnisse sollten ausgeräumt und Überlegungen
getroffen werden, welche Fragen gestellt werden könnten.
Er bittet
den Prozess fortlaufen zu lassen. Die Bürgerbeteiligung sei eine
Selbstverständlichkeit.
Herr Klipp
schlägt vor, die Antwort der Verwaltung auf das Schreiben des Bürgeraktivs
Drewitz sowie das Interwiev in der Stadtteilzeitung an alle Fraktionen zu
geben.
Herr Jäkel
bittet, solange die Bürgerbeteiligung läuft, keine Tatsachen zu schaffen.
Herr Klipp
entgegnet, dass keine Sperrung der Konrad-Wolf-Allee erfolgen wird.
Herr Kümmel
begrüßt die Zurückstellung des Antrages. Die Diskussion sollte erst erfolgen,
wenn die Pläne konkreter sind.
Herr
Kutzmutz (als Antragsteller) stellt den Antrag mit dem Verweis auf das
Schreiben Bürgeraktiv Drewitz zurück. Er werde in der Fraktion dafür werben,
den Antrag zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzurufen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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