01.09.2010 - 7.10 Gestaltung des Luisenplatzes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.09.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss
für Kultur hat der Vorlage mit folgender Ergänzung bzw. Änderung des
Beschlusstextes zugestimmt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, als Projekt der Städtepartnerschaften
die materiellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um das Projekt
„Stelen der Partnerstädte“ auf dem Luisenplatz zum erfolgreichen Abschluss zu
bringen.
Zum
Stand der Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Dezember-Sitzung
2010 zu informieren.
Abstimmung:
Die vom o. g. Ausschuss empfohlene
Ergänzung bzw. Änderung wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei
13 Ja-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die materiellen und finanziellen
Voraussetzungen zu schaffen, um das Projekt „Stelen der Partnerstädte“ auf dem
Luisenplatz zum erfolgreichen Abschluss zu bringen.
Zum Stand
der Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Juni-Sitzung 2010 zu
informieren.